Liebe bündnisgrüne Mitglieder,

in unserer Partei tobt ein Deutungswettstreit, warum wir bei der Bundestagswahl 2013 wesentlich schlechter als in den Umfragewerten abgeschnitten haben. Die Diskussion wird dabei von den Flügeln dominiert. Die einen sagen, das Wahlprogramm sei zu weit links und das Steuerkonzept sei schlecht gewesen; die anderen sagen, das Programm wäre die richtige Basis, es hapere allenfalls an der Kommunikation. Entlang dieser Diskussionslinien werden die Personalentscheidungen für die nächsten Jahre getroffen.  Wir sind Grüne Mitglieder, die der Meinung sind, weder die Thesen der Realos noch der Linken führen uns aus unserer selbst gemachten Krise. Die Flügel selbst sind das Problem.

Flügel, ein Widerspruch

Die Flügel haben unsere Partei groß gemacht. Durch die polarisierenden Debatten haben wir innerhalb unserer Partei die Richtung bestimmt. Für die Parteimitglieder, aber auch für die Wähler_innen konnten die inhaltlichen Entscheidungen nachvollzogen werden. Die Polarisierung schaffte Öffentlichkeit und uns mediale Aufmerksamkeit, durch die wir als Partei unsere Wahlerfolge erreichen konnten. Aber auch schon in der Vergangenheit wurde dies mit Nachteilen erkauft. Differenzierte Meinungen haben in einer polarisierten Debatte keine Chance. Parteimitglieder, die eher leise und abwägende Positionen vertreten, haben es schwer.  Und die Gesellschaft ändert sich. Heute haben die Flügel eine sehr nachteilige Wirkung auf unsere Partei.

Die Flügel sind mehr als informelle Gruppen und sie stehen im Widerspruch zu bündnisgrünen Werten. Flügel sind nicht nur eine Sammlung von ähnlich denkenden Mitgliedern, sie haben eine Struktur. Es gibt „Organisator_innen“ innerhalb der Flügel. Diese verwalten die Informationen und bereiten Personalentscheidungen vor. Dadurch können Personalentscheidungen von einigen wenigen Mitgliedern gefällt werden. Sprechen sich der Realo- und der Linkenflügel ab, um die Flügelarithmetik beizubehalten, haben unabhängige Kandidat_innen keine Chance. Dieses wiederum verstärkt den Druck auf flügellose Mitglieder sich einem Flügel zuzuordnen. Dass im grünen Parteialltag einige wenige Mitglieder die Entscheidungen fällen, widerspricht dem eigenen Anspruch basisdemokratisch zu sein.

Flügel und die inhaltliche Debatte

Flügel waren noch nie ausschließlich inhaltliche Sammelbecken sondern immer auch Wahlvereine.

Im besten Fall ergeben sich durch die Debatte und den Austausch von Argumenten neue Erkenntnisse und führen zu spannenden neuen Einsichten. Allerdings werden diese Vorteile durch die Flügeldebatten nicht mehr erreicht.

Dort wo Flügel Wahlvereine sind, wird die inhaltliche Debatte erschwert. Durch die Kombination von Wahlerfolg auf Posten und die inhaltliche Kontroverse, muss das Argument der Gegenseite immer als Schmälerung der eigenen Wahlchance verstanden werden. Wenn jedes Gegenargument als Angriff verstanden wird, ist ein spannender Austausch nicht mehr möglich. Die Argumente der eigenen Seite sind immer richtig, die der Gegenseite immer falsch. Und wenn man Kritik an der eigenen Seite übt, wird man der „Verräter“.

Bürger_innengesellschaft stärken

2012 war das Jahr der Bürger_innengesellschaft. S21 hat gezeigt, dass es eine wachsende Anzahl von Bürger_innen gibt, die direkt mitbestimmen wollen, was in Ihrer Region entschieden wird. In einer erstaunlichen Akribie konnten die Bürger_innen Probleme aufzeigen, die von den Spezialist_innen ignoriert wurden. Wir wollen diese Bürger_innengesellschaft stärken, weil wir dafür kämpfen, dass jede Bürgerin und jeder Bürger das eigene Leben selbst bestimmt. Eine solche Bürger_innengesellschaft benötigt neue Strukturen. Waren vorher einfache Antworten ausreichend (Bahnhof ja oder nein), werden in einer Bürger_innengesellschaft  differenziertere Antworten verlangt. Die Bürger_innengesellschaft verlangt Argumente. Dies hat große Auswirkungen auf unsere Politik. Waren gestern Ja/Nein-Antworten angebracht, die unsere Flügel auf vortreffliche Weise zu produzieren wissen, müssen wir heute differenzierte Antworten liefern. Das kann durch eine Partei mit einer Flügelarithmetik nicht erreicht werden.

Bürger_innengesellschaft bedeutet, dass wir die Entscheidungsprozesse in der Partei und in der Politik öffentlich machen wollen. Die Bürger_innen sollen erkennen können, inwieweit Lobbyinteressen in eine Entscheidung eingeflossen ist. 

einfach.grün.werte

Wir wollen etwas dieser Flügelarithmetik entgegensetzen: einfach.grün! Dazu brauchen wir Menschen die mutig voranschreiten und Wahrheiten aussprechen, die heute noch in der Minderheit aber morgen Mainstream sind. Außerdem brauchen wir Menschen, die Schritt für Schritt Grüne Programmatik in Kommunen und in Parlamenten umsetzen. Wir wollen die Bürgergesellschaft stärken. Ganz praktisch bedeutet das:

  • Wir machen transparent wie Flügel funktionieren und was in ihnen vor sich geht
  • Personalangelegenheiten entscheiden wir nicht nach Flügel- oder regionalen Zugehörigkeiten, sondern nach ihrer Eignung, ganz nach unserer subjektiven Meinung
  • Wir setzen uns dafür ein, dass die Kreisverbände und die Mitglieder ausreichende Mitspracherechte erhalten
  • Wir setzen uns für einen offenen Kommunikationsstil und gegen Denkverbote ein
  • Wir fördern differenziertes statt schwarz/weiss Denken

einfach.grün.mitmachen

Wir sind eine Gruppe von Grünen Mitglieder, die den derzeitigen Einfluss der Flügel aus prinzipiellen Gründen ablehnen. Wir werden die Flügel nicht abschaffen, aber wir wollen mehr Transparenz in die Entscheidungsstrukturen bringen.

Einfach.grün befindet sich noch am Anfang, daher suchen wir Mitstreiter_innen, die sich für diese Werte einsetzen.

  • Indem du bei uns offiziell Unterstützer_in wirst und die Werte von einfach.grün weiter kommunizierst
  • Indem du dich den Manipulationsversuchen der Flügel entgegen stellst
  • Indem du uns dabei hilfst zu verstehen, wie die Flügel funktionieren und welchen Einfluss sie auf unsere Partei haben.